Rechtsanwalt für Aufhebungsvertrag
in Hamburg und Bremen


Viele Arbeitgeber möchten sich das Risiko und den Aufwand eines Kündigungsschutzverfahrens gerne ersparen. Deshalb bieten sie Arbeitnehmern, die sie nicht mehr weiter beschäftigen wollen, häufig einen so genannten Aufhebungsvertrag an.

Als Arbeitnehmer sollten Sie einen solchen Vertrag allerdings nicht vorschnell unterschreiben, sondern diesen von einem erfahrenen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht prüfen lassen. Sonst können Ihnen Nachteile entstehen: Sie laufen nicht nur Gefahr, eine zu niedrige Abfindung zu akzeptieren und Geld zu verschenken, sondern müssen möglicherweise sogar hohe finanzielle Einbußen beim Arbeitslosengeld fürchten.

 

 

1. Wann ist ein Aufhebungsvertrag sinnvoll?

Ein Arbeitnehmer muss sich beim Angebot eines Aufhebungsvertrages zunächst die Frage stellen, ob er seine Arbeitsstelle gerne behalten möchte oder darauf keinen großen Wert legt und sich stattdessen auch eine berufliche Veränderung vorstellen kann. Dann muss ihm klar sein, was auf ihn zukommt und womit er zu rechnen hat, falls er den Aufhebungsvertrag ablehnt.

Wer in erster Linie seinen Arbeitsplatz nicht verlieren möchte, der wird eher keinen Aufhebungsvertrag unterzeichnen wollen. Wer dagegen ohnehin über einen Jobwechsel nachdenkt, vielleicht schon eine neue Stelle in Aussicht hat und mit seinem Arbeitgeber eine möglichst großzügige Abfindung aushandeln will, für den kann ein Aufhebungsvertrag durchaus überlegenswert sein.

Wichtig ist für die Entscheidung auch, womit der Arbeitnehmer sich konfrontiert sieht, wenn er nicht unterschreibt:

  • Steht ihm dann eine Kündigung ins Haus oder nicht?
  • Genießt er möglicherweise Kündigungsschutz?
  • Hätte eine Kündigungsschutzklage Aussicht auf Erfolg?

Um all dies zu beurteilen, muss unter anderem genau darauf geachtet werden, welche Begründung der Arbeitgeber für den Aufhebungsvertrag anführt.

Rechtsanwalt Tim Fink kennt alle Arbeitsgerichte im Raum Hamburg und Bremen sowie die wichtigsten Arbeitgeber der Region genauestens. Er hilft Ihnen bei der Einschätzung des Für und Wider eines Aufhebungsvertrages in Ihrem konkreten Fall.


die kündigungsschutzkanzlei - ihre kompetenten rechtsanwälte für arbeitsrecht in hamburg 


Unsere Kanzlei für Arbeitsrecht in Hamburg finden Sie in zentraler Lage im Stadtteil St. Georg, nahe der Haltestelle Berliner Tor (S-Bahn-Linien 1,2,11, 21 und 31 sowie U-Bahnen 2, 3 und 4). Mit dem Pkw erreichen Sie uns vom Stadtzentrum aus in gut 5 Fahrminuten über die Adenauerallee.

Wir freuen uns, Sie bald in unseren Räumlichkeiten Beim Strohhause 27 begrüßen zu dürfen.


 

2. Was kann ein Aufhebungsvertrag enthalten?

Inhaltlich vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einem Aufhebungsvertrag einvernehmlich, dass das Arbeitsverhältnis zu einem festgelegten Zeitpunkt beendet wird. Der Vertrag bedarf der Schriftform.

Darüber hinaus kann eine Vielzahl weiterer Dinge vertraglich geregelt werden:

  • Was passiert mit noch offenen Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis (z.B. Überstunden, Resturlaub)?
  • Ist die Erteilung eines qualifizierten Arbeitszeugnisses mit einer gewünschten Gesamtbeurteilung (Note „sehr gut“ oder „gut“) zugesichert?
  • Wird der Mitarbeiter freigestellt?
  • Wird ihm eine Abfindung gewährt und in welcher Höhe?

Dies und mehr können die Parteien untereinander aushandeln.

Der Arbeitnehmer ist hier auch durchaus in einer guten Verhandlungsposition, da der Arbeitgeber ja in der Regel kein Interesse an einem Kündigungsschutzprozess haben wird. Viele Arbeitgeber zeigen sich in dieser Situation durchaus zu Zugeständnissen bereit.


die kündigungsschutzkanzlei - ihre kompetenten rechtsanwälte für arbeitsrecht in bremen 


Unsere Kanzlei in Bremen finden Sie direkt am Bürgerpark, nördlich des Weser-Stadions. Vom Stadtzentrum aus erreichen Sie uns mit dem Pkw in weniger als 10 Minuten über die Bürgermeister-Smidt-Straße und Hermann-Böse-Straße. Mit öffentlichen Verkehrsmitteln gelangen Sie vom Bremer Hauptbahnhof am schnellsten mit den Linien 6 oder 24 zu uns (Haltestellen Brahmsstraße oder Am Stern).

Wir freuen uns, Sie bald in der Parkallee 117 begrüßen zu dürfen.


 

3. So vermeiden Sie eine Sperrzeit beim ALG

Während Aufhebungsverträge für den Arbeitgeber in der Regel vorteilhaft sind, können für Arbeitnehmer hier auch ungeahnte Gefahren lauern. Diese sollten sich deshalb nicht von der Aussicht auf eine hohe Abfindung blenden lassen, sondern auch die Risiken eines Aufhebungsvertrages im Auge haben. Ein Knackpunkt ist hier häufig das Thema Arbeitslosengeld.

Wird zum Beispiel das Arbeitsverhältnis schneller beendet, als es die für den Mitarbeiter geltende individuelle Kündigungsfrist erlauben würde, so besteht die Gefahr eines so genannten Ruhens beim Arbeitslosengeld I Bezug. Das Sozialgesetzbuch III legt dies für Arbeitslose fest, die eine Abfindung erhalten und deren Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer der ordentlichen Kündigungsfrist des Arbeitgebers entsprechenden Frist beendet wurde. Bei diesen ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld vom Ende des Arbeitsverhältnisses an bis zu dem Tag, an dem das Arbeitsverhältnis bei Einhaltung dieser Frist geendet hätte.

Schlimmer noch: Arbeitnehmern, die einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet haben, wirft die Arbeitsagentur oft vor, selbst am Verlust ihres Jobs mitgewirkt zu haben. Die Folge ist dann oft eine 12-wöchige Sperrzeit beim Bezug des Arbeitslosengeldes I. Im Endeffekt führt dies zu einer Minderung der Anspruchsdauer. Das Arbeitslosengeld ist für diese Zeit komplett verloren und wird nicht nachgezahlt.

Mit anwaltlicher Hilfe lassen sich vielfach Argumente finden, die bei der Umgehung einer Sperre helfen. Das kann zum Beispiel der Nachweis einer Notsituation sein, in der sich der Arbeitnehmer zu dem Aufhebungsvertrag quasi gezwungen fühlten musste. Noch besser ist es jedoch, schon im Vorfeld mit dem Arbeitgeber eine Regelung auszuhandeln, die den Arbeitnehmer vor finanziellen Nachteilen schützt. So kann zum Beispiel eine Klausel in den Aufhebungsvertrag mit aufgenommen werden, nach der der Arbeitgeber sich verpflichtet, im Falle einer Sperrzeit den verlorenen ALG I Betrag zu erstatten.

 

4. Mein Tipp

Ungünstige Klauseln in Aufhebungsverträgen können Arbeitnehmer viel Geld kosten. Vertragsentwürfe sollten Sie deshalb immer von einem erfahrenen Rechtsanwalt für Arbeitsrecht prüfen lassen.


Tim Fink - Rechtsanwalt für Aufhebungsvertrag in Hamburg und Bremen

Ich bin seit Jahren erfolgreich auf diesem Gebiet tätig. Die Prüfung, Gestaltung und Verhandlung von Aufhebungsverträgen gehört zu den Hauptschwerpunkten meiner anwaltlichen Arbeit.

Für meine Mandanten erziele ich dabei im Ergebnis besonders hohe Abfindungen.